Terumos US-Vertrieb der „Surshield“ Sicherheitsvenenverweilkanülen verletzt das US-Patent von B. Braun.
Bethlehem, Pennsylvania (USA). Die Geschworenen des District Court of Delaware haben am 23.11.2010 in einem Rechtsstreit der B. Braun Melsungen AG (B.Braun) gegen die Terumo Corporation, Japan, und ihr amerikanisches Tochterunternehmen, Terumo Medical Corporation (zusammen Terumo), die Entscheidung getroffen, dass das B. Braun Klagepatent rechtsbeständig ist. Hieraus folgt, dass Terumos US-Vertrieb der „Surshield“ Sicherheitsvenenverweilkanülen dieses B. Braun US Patent verletzt. Konkret ging es in dem Rechtsstreit um die Verletzung des Patents US 7,264,613 von B.Braun, das Schutzvorrichtungen für Nadeln von Sicherheitsvenenverweilkanülen betrifft. Der Entscheidung war ein aufwändiger Geschworenenprozess vorausgegangen. Mit der Entscheidung haben die Geschworenen die Rechtsbeständigkeit eines verletzten Anspruchs dieses US Patents bestätigt.
B. Braun wird nun beim Gericht eine einstweilige Verfügung beantragen, um Terumo den Verkauf der Surshield Produkte untersagen zu lassen. Weiter wird die B. Braun Melsungen AG nun ihre Schadensersatzansprüche gegen Terumo durchsetzen.
Wie diese Entscheidung dokumentiert, setzt die B. Braun Melsungen AG ihre Schutzrechte nicht nur national, sondern auch international umfassend zum Schutz ihrer Innovationen durch. B.Braun setzt damit konsequent ihren Weg als internationale Technologieführerin für Sicherheitsvenenverweilkanülen fort.
Die Entscheidung des District Court of Delaware ist noch nicht rechtskräftig. Die Beklagten können nach Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens das Rechtsmittel der Berufung (Appeal) einlegen.
Hintergrund Sicherheitsvenenverweilkanülen
Mit Hilfe von Sicherheitsvenenverweilkanülen können Patienten flüssige Medikamente und/oder Infusionslösungen verabreicht werden. Sie weisen einen Sicherheitsclip auf, der beim Herausziehen der Nadel nach der Anwendung automatisch die Nadelspitze umschließt und so Ärzte und Pflegepersonal vor Nadelstichverletzungen und damit vor möglichen Infektionen mit lebensbedrohlichen Krankheiten wie HIV oder Hepatitis C schützt.
